Nutzungsbedingungen

1. Die Nutzung der Community von SPiN durch die Benutzer erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Gesetzliche Vertreter (z.B. Eltern) und Aufsichtspersonen haften für die ihnen anvertrauten Minderjährigen. Der Zugang zu den Diensten von SPiN darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von SPiN vorher autorisierte Software erfolgen. Jeder Benutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften und der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Zudem sind die Benutzer verpflichtet, sich im Interesse der anderen Teilnehmer an die Regeln der Netiquette zu halten. Durch Nutzung der Community erkennt der Benutzer diese nachfolgenden Nutzungsbedingungen und die Netiquette an.

2. Für den Inhalt der Community und etwaige Daten, die durch die Community übermittelt werden, sind die Benutzer selbst verantwortlich und stellen SPiN von allen Ansprüchen Dritter aus etwaigen Rechtsverletzungen frei.

3. SPiN stellt seine Community der Allgemeinheit zum Informationsaustausch und zur Kommunikation zur Verfügung. Dies berührt jedoch nicht das Recht, einzelne Benutzer auch ohne Angabe von Gründen temporär oder ganz zu bannen, d.h. auszuschließen. Es besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Nutzung der Community. Auch die jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit des Dienstes kann nicht garantiert werden. SPiN bemüht sich jedoch, den Betrieb der Community möglichst störungsfrei aufrechtzuerhalten und gemäß den Bedürfnissen der Benutzer weiterzuentwickeln. Dabei übernimmt SPiN aber keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Community und behält sich zudem vor, den Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder einzustellen. Insbesondere können die Dienste wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne daß dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen SPiN erwachsen.

4. Die Community darf lediglich für private Zwecke benutzt werden. Eine andersartige Nutzung, insbesondere für geschäftliche oder mit Werbung verbundene oder ähnliche Zwecke ist verboten. Insbesondere ist die massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spamming) verboten. Sollte dennoch eine derartige Nutzung zu unerlaubten Werbezwecken erfolgen, behält SPiN sich vor, diese nach seiner derzeit gültigen Anzeigenpreisliste zu berechnen.
Weiterhin ist eine Versendung von Daten oder Software, welche die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen könnte, nicht erlaubt. Auch eine Benutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung auftreten könnte, die zu Körper-, Sach-, Vermögens- oder sonstigen Schäden führen kann, ist nicht gestattet.
Untersagt ist es, die Chatsoftware oder Teile davon zu dekomplieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung, selbst oder durch Dritte vorzunehmen. Die Inhaberschaft und alle geistigen und gewerblichen Schutzrechte in bzw. an der Software verbleiben grundsätzlich bei SPiN.

5. Gesetzes- und rechtswidrige Handlungen dürfen bei der Nutzung nicht vorgenommen werden. Insbesondere ist jeder Benutzer verpflichtet, keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst rechtswidrigen, insbesondere pornographischen, rassistischen, gewaltverherrlichenden oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletztenden Inhalte zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Auch darf der Benutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekanntgeben oder sonst zugänglich machen. Es ist auch nicht gestattet, über die Community urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software, etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Das umfaßt auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

6. SPiN weist alle Benutzer der Community darauf hin, daß bei Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. SPiN ist aus rechtlichen Gründen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten diese unverzüglich zu entfernen, evtl. die Beweismittel zu sichern und den jeweiligen Benutzer von der Nutzung der Community permanent auszuschließen. Auch ist SPiN verpflichtet, den Benutzer der Strafverfolgungsbehörde zu melden.
Meldungen von solchen unzulässigen Inhalten können an folgende E-mail Adresse geschickt werden: info@spinchat.de. Die Mitteilung sollte möglichst genau den Vorfall schildern, die Uhrzeit und das Datum enthalten, sowie evtl. Namen der Benutzer, des Chatraums oder des Diskussionsforums. SPiN wird die Meldungen natürlich streng vertraulich behandeln.

7. SPiN distanziert sich von jeglichem Inhalt, der von den Benutzern auf den Communityseiten eingegeben und verbreitet wird, insbesondere von Hyperlinks und ähnlichen Hinweisen. SPiN haftet weiterhin nicht für den Inhalt, insbesondere nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen auf den Communityseiten, zu denen SPiN lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt. Jegliche Haftung von SPiN ist, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche gegen SPiN können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden. Die Haftung ist auf typische vorhersehbare Schäden begrenzt. Wir weisen darauf hin, daß eventuelle Datenverluste infolge technischer Störungen sowie die Kenntnisnahme von Daten durch unberechtigte Zugriffe Dritter nicht ausgeschlossen werden können.

8. Die Vertraulichkeit der über den Chat oder in der Community gemachten Äußerungen ist nicht gewährleistet, da es sich um ein für die Öffentlichkeit bestimmtes Kommunikationssystem handelt. Aktionen der Benutzer und die gechatteten Inhalte können von SPiN jederzeit in Logfiles aufgezeichnet werden, insbesondere wenn der Verdacht eines Verstoßes gegen die voranstehenden Nutzungsbedingungen oder des Strafgesetzes besteht. Diese Logfiles werden vertraulich behandelt und nur auf richterliche Anordnung oder den Strafverfolgungsbehörden zugänglich gemacht.
Die Vorgehensweise von SPiN unterliegt den strengen Datenschutzvorschriften des TDDSG und des BDSG. Persönliche Daten der User der Community werden nur mit deren Einverständnis erhoben (3TDDSG), etwa im Rahmen eines freiwilligen Fragebogens.

9. Ehrenamtliche Chat-Betreuer (Operatoren, Ops) sind von SPiN-Mitarbeitern ausgewählte Personen, die die Stimmung und die Inhalte im Chat beobachten, SPiN melden und berechtigt sind, gegen User vorzugehen die sich nicht an die Nutzungsbedingungen bzw. die Netiquette halten (Ausschluß, "Hausverbot", etc.). Die Chat-Betreuer sind keine Erfüllungsgehilfen von SPiN und nicht an Weisungen von SPiN gebunden. Sie sind weder von SPiN autorisiert, noch werden ihnen von SPiN Funktionen zur Verfügung gestellt, um private Dialoge der Chatter mitzuverfolgen oder mitzuprotokollieren. Bei Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen ist es allein die Aufgabe von SPiN, tätig zu werden.
Die Operatoren, die in registrierten, d.h. von Benutzern selbst verwalteten, Channels tätig sind, werden dagegen von den jeweils zuständigen Channeladministratoren ausgewählt.

10. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. SPiN ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Benutzer erfolgt dabei nicht. Jeder Benutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung der Community die Nutzungsbedingungen auf ihre Aktualität hin zu überprüfen. Mit fortgeführter Nutzung der Community nach einer erfolgten Aktualisierung erklärt sich der User mit den Änderungen einverstanden.

11. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von SPiN. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Regensburg.

 
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